Lipödem Board

Hallo zusammen,

auf der einen Seite finde ich es schade, dass es so gekommen ist, hätte ein positiver Beschluss doch dazu geführt, dass Liposuktion künftig leichter zu bekommen sind. Auf der anderen Seite ist es aber auch positiv zu bewerten, dass jetzt endlich mal (hoffentlich) wissenschaftlich fundierte Studien zum Lipödem und der Liposuktion durchgeführt werden. Trotz alles wird diese Krankheit ja leider auch immer noch von vielen Ärzten nur belächelt (gerne auch beim MDK ).
Immerhin wurde der Antrag nicht abgeleht und wie Pandora schon schrieb ergibt sich vielleicht auch hier für die ein oder andere eine Chance als Studienteilnehmerin

Gruß
Ele

https://dejure.org/dienste/vernetzung/re…R%2010%2F17%20R

Anwalt.de

https://www.anwalt.de/rechtstipps/bsg-le…age_134017.html

BSG lehnt (stationäre) Liposuktion bei Lipödem ab – Ein großes Update zur Rechtslage

1. Vorwort

Mein Team und ich bitten zu berücksichtigen: Wir vertreten nicht die (Rechts-)Meinung des Bundessozialgerichts (BSG) vom heutigen Tag (24.04.201. Eine Klärung der Rechtsfrage wurde von uns für unsere Mandantinnen herbeigesehnt, dafür haben wir schließlich seit fast 3 Jahren gekämpft. Die Entscheidung des BSG stellt für uns jedoch eine große Enttäuschung dar.

Wir bitten daher darum, diesen Rechtstipp nicht auf Grundlage der Entscheidung des BSG zu bewerten.

Neben Informationen über die aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts beinhaltet dieses Update zur Rechtslage Informationen darüber, in welchen Einzelfällen eine Rechtsvertretung jedenfalls ausreichende Aussicht auf Erfolg hat.

2. Stationäre Liposuktionen


https://www.anwalt.de/rechtstipps/bsg-le…age_134017.html

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Bundessozialgericht

Az.: B 1 KR 10/17 R (Erprobungsverfahren) und B 1 KR 10/17 R (Leiturteil)

https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirt…=1&h=-859732151

Hallo,

man könnte den Anschein bekommen, dass die einen veräppeln wollen.

So ein Erprobungsverfahren dauert Jahre und sicher mehr als 3 Jahre.

Im Verlauf dieser Information kann gut gelesen werden, wie sich alles hinzieht:

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten eines Beschlusses zur Erprobungs-Richtlinie: Liposuktion beim Lipödem

Ausschreibung vom 8. Mai 2018, veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union
Dokumentennummer: 2018/S 088-197888

Jetzt erst gibt es eine Ausschreibung die wieder Wochen in Anspruch nimmt. Dann muss das ganze ausgearbeitet werden und schwupp ist das nächste Jahr rum, ohne das was in die Gänge kam.

Also, wenn ich das alles lese komme ich mir mehr als verar....... vor !

Da sitzen Ärzte mit in den Vorständen und die haben anscheinlich alle noch nie etwas von den Liposuktionen gehört oder selber Hand angelegt welche schon seit mindestens 20 Jahren erfolgreich angewandt werden - man kann es kaum glauben !

Klar, dahinter steht zum einen eine Industrie aus Kompressionsherstellern, Lymphomaten usw. und an Ärzten die gerne Privat operieren und alle wollen verdienen und zwar an den Kranken ohne Rücksicht auf Verluste,

denn wenn es um das Wohl der Kranken gehen würde, käme manches viel schneller in Gang. So bewegt sich alles wie eine Schildkröte langsam und gemächlich, komme ich heute nicht, dann vielleicht morgen und alles auf dem Rücken der Kranken.

Mit sehen Augen treiben nicht nur die Gerichte die Frauen in jahrelange Kreditzahlungen der privaten Liposuktionen, für ein bewegliches Leben ohne Schmerzen und um am Leben wieder teilnehmen zu können.

Die KK reiben sich die Hände des vermeintlichen ersparen an Liposuktionen und vergessen daran die Folgekosten die um ein mehrfaches höher sein werden, als die Liposuktionen in Form von Reha, MLD, Kompressionssachen, Lymphomaten, Krankengymnastik, Rollstühlen, Krücken, Rollatoren usw.

Und das alles im Gedanken der Wirtschaftlichkeit !


Einfach nur zum

11.01.2019 Pressemitteilung G-BA

Nun liegt ein völlig systemfremder, überzogener und unangemessener Vorschlag in Gestalt einer Verordnungsermächtigung auf dem Tisch, mit der ohne jede Evidenz für 70 Millionen GKV-Versicherte nach politischem Belieben oder Kalkül Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die Regelversorgung gelangen könnten.

Der geplante neue § 94a SGB V kann nur als ‚Methodenbewertung super light‘ bezeichnet werden und ist ein Schritt zurück ins medizinische Mittelalter, denn er ersetzt in der Bundesrepublik Deutschland die mittlerweile sich weltweit sogar in Schwellenländern als Standard durchsetzende evidenzbasierte Medizin durch früher geltende Prinzipien der eminenzbasierten Medizin, die jahrhundertelang Grundlage für unwirksame und gefährliche Anwendungen war, wie etwa dem Aderlass.

Die aus gutem Grund vom Gesetzgeber im SGB V verankerte Bindung der Versorgungsentscheidungen an die Prinzipien der evidenzbasierten Medizin wird damit über Bord geworfen. Aus gutem Grund müssen Leistungen der Krankenkassen nach den grundlegenden Anforderungen des SGB V dem Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot entsprechen. Dies beinhaltet nach ständiger Rechtsprechung und nach allen wissenschaftlichen Kriterien einen Wirksamkeitsnachweis, der zumindest ein positives Nutzen-Schaden-Verhältnis voraussetzt – ein elementarer Schutz vor unnützen oder gar schädlichen Behandlungen. Auf diesen Wirksamkeitsnachweis soll nunmehr ausdrücklich verzichtet werden. Dies kann Patientinnen und Patienten direkt gefährden, insbesondere in den Fällen, in denen der G-BA nach einer Bewertung eine Methode wegen eines fehlenden Wirksamkeitsnachweises nicht in die Regelversorgung aufgenommen oder sie sogar ausgeschlossen hat. Darüber hinaus verstößt die geplante ‚Methodenbewertung super light‘ gegen das als Grundprinzip postulierte Wirtschaftlichkeitsgebot, durch das die Versichertengemeinschaft vor Überforderung durch den Ausschluss von nach dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nützlichen Interventionen aus der Finanzierung durch die GKV geschützt werden soll. Diese Norm gewinnt angesichts des rasanten medizinisch-technischen Fortschritts und der demographischen Veränderung, die erhebliche Ausgabensteigerungen erwarten lässt, zunehmend an Bedeutung. Auch sie würde durch den geplanten § 94a SGB V auf dem Altar von Partikularinteressen einzelner Leistungserbringer oder Medizinproduktehersteller geopfert.“

aus Qelle: https://www.g-ba.de/institution/presse/p…B34XPW9Fq3ghDOw

https://www.g-ba.de/institution/presse/p…B34XPW9Fq3ghDOw
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Pressemitteilung

BMG hätte bei Liposuktion längst handeln können – „Methodenbewertung super light“ führt zurück ins medizinische Mittelalter

Berlin, 11. Januar 2019 – Zu dem am 10. Januar 2019 bekannt gewordenen fachfremden Änderungsantrag Nr. 28 zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) – Verordnungsermächtigung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zur Aufnahme weiterer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung – erklärt der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Prof. Josef Hecken, heute in Berlin:

„Mit einer solchen Ermächtigung des BMG wäre der Weg in die Beliebigkeit und Staatsmedizin vorprogrammiert. Per Ministerverordnung könnten Behandlungsmethoden, deren Nutzen und Schaden völlig ungeklärt sind, nach Belieben und politischer Opportunität in die gesetzliche Krankenversicherung gelangen. Dies wäre ein vollständiger Systembruch.

Das BMG hätte nach geltender Rechtslage schon längst die Möglichkeit gehabt, eine Behandlungsmethode – auch die Liposuktion beim Lipödem – zur Kassenleistung zu machen, wenn es der Auffassung gewesen wäre, dass sie trotz fehlender wissenschaftlicher Belege Patientinnen zur Verfügung stehen müsse. Hätte das BMG – wie durch das Gesetz ermöglicht – vom G-BA eine Beschlussfassung innerhalb von 6 Monaten verlangt und wäre diese Frist fruchtlos verstrichen, wäre die Leistung per Gesetz Bestandteil der Regelversorgung geworden. Die hieraus folgenden Risiken für die Gesundheit der Patientinnen und die hieran anknüpfenden Rechtsrisiken hätten allerdings von der Bundesregierung getragen werden müssen, wozu man offenkundig dann doch nicht bereit war. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar und ungerechtfertigt, dem G-BA hier Untätigkeit bzw. Verzögerung vorzuwerfen. Auch sind die Beschlüsse in diesem wegen der unsicheren Studienlage leider langwierigen G-BA-Verfahren vom BMG nicht beanstandet worden.

Nun liegt ein völlig systemfremder, überzogener und unangemessener Vorschlag in Gestalt einer Verordnungsermächtigung auf dem Tisch, mit der ohne jede Evidenz für 70 Millionen GKV-Versicherte nach politischem Belieben oder Kalkül Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die Regelversorgung gelangen könnten.

Der geplante neue § 94a SGB V kann nur als ‚Methodenbewertung super light‘ bezeichnet werden und ist ein Schritt zurück ins medizinische Mittelalter, denn er ersetzt in der Bundesrepublik Deutschland die mittlerweile sich weltweit sogar in Schwellenländern als Standard durchsetzende evidenzbasierte Medizin durch früher geltende Prinzipien der eminenzbasierten Medizin, die jahrhundertelang Grundlage für unwirksame und gefährliche Anwendungen war, wie etwa dem Aderlass.

Die aus gutem Grund vom Gesetzgeber im SGB V verankerte Bindung der Versorgungsentscheidungen an die Prinzipien der evidenzbasierten Medizin wird damit über Bord geworfen. Aus gutem Grund müssen Leistungen der Krankenkassen nach den grundlegenden Anforderungen des SGB V dem Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot entsprechen. Dies beinhaltet nach ständiger Rechtsprechung und nach allen wissenschaftlichen Kriterien einen Wirksamkeitsnachweis, der zumindest ein positives Nutzen-Schaden-Verhältnis voraussetzt – ein elementarer Schutz vor unnützen oder gar schädlichen Behandlungen. Auf diesen Wirksamkeitsnachweis soll nunmehr ausdrücklich verzichtet werden. Dies kann Patientinnen und Patienten direkt gefährden, insbesondere in den Fällen, in denen der G-BA nach einer Bewertung eine Methode wegen eines fehlenden Wirksamkeitsnachweises nicht in die Regelversorgung aufgenommen oder sie sogar ausgeschlossen hat. Darüber hinaus verstößt die geplante ‚Methodenbewertung super light‘ gegen das als Grundprinzip postulierte Wirtschaftlichkeitsgebot, durch das die Versichertengemeinschaft vor Überforderung durch den Ausschluss von nach dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nützlichen Interventionen aus der Finanzierung durch die GKV geschützt werden soll. Diese Norm gewinnt angesichts des rasanten medizinisch-technischen Fortschritts und der demographischen Veränderung, die erhebliche Ausgabensteigerungen erwarten lässt, zunehmend an Bedeutung. Auch sie würde durch den geplanten § 94a SGB V auf dem Altar von Partikularinteressen einzelner Leistungserbringer oder Medizinproduktehersteller geopfert.“

Hintergrund

Der G‑BA hatte am 18. Januar 2018 die Eckpunkte für die Studie zur Erprobung der Liposuktion (Fettabsaugung) bei Lipödem beschlossen. Mit Hilfe der Studie sollen dringend benötigte Erkenntnisse über die Vor- und Nachteile der Liposuktion gegenüber einer alleinigen nichtoperativen Behandlung gewonnen werden. Im Juli 2017 war der G-BA zu der Feststellung gelangt, dass zu dieser Methode keine ausreichende Evidenz für einen Nutzenbeleg vorliegt, dass sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet. Um eine abschließende Entscheidung darüber treffen zu können, ob diese Operation künftig ambulant zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erbracht werden kann und welcher Qualitätssicherungsvorgaben es hierfür ggf. bedarf, ist die Studie notwendig. Die für die nähere Ausgestaltung des Studiendesigns sowie die Durchführung und Auswertung der Erprobungsstudie notwendige Beauftragung einer unabhängigen wissenschaftlichen Institution wird in Kürze abgeschlossen.

Weiterführende Informationen
Pressemitteilung zum Download (83,2 kB, PDF)
Zuständiger Unterausschuss: Unterausschuss Methodenbewertung
Ergänzende Informationen
Ansprechpartner für die Presse:
Kristine Reis
Gudrun Köster

030 / 27 58 38 – 811
presse@g-ba.de

Zitat von »Birgit M.«

Hintergrund

Der G‑BA hatte am 18. Januar 2018 die Eckpunkte für die Studie zur Erprobung der Liposuktion (Fettabsaugung) bei Lipödem beschlossen. Mit Hilfe der Studie sollen dringend benötigte Erkenntnisse über die Vor- und Nachteile der Liposuktion gegenüber einer alleinigen nichtoperativen Behandlung gewonnen werden. Im Juli 2017 war der G-BA zu der Feststellung gelangt, dass zu dieser Methode keine ausreichende Evidenz für einen Nutzenbeleg vorliegt, dass sie aber das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet. Um eine abschließende Entscheidung darüber treffen zu können, ob diese Operation künftig ambulant zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erbracht werden kann und welcher Qualitätssicherungsvorgaben es hierfür ggf. bedarf, ist die Studie notwendig.
Die für die nähere Ausgestaltung des Studiendesigns sowie die Durchführung und Auswertung der Erprobungsstudie notwendige Beauftragung einer unabhängigen wissenschaftlichen Institution wird in Kürze abgeschlossen.

Es wurde wirklich Zeit, dass Tempo in die Angelegenheit kommt, denn was heißt denn schon „in Kürze abgeschlossen“, wenn man auf den bisher zähen Fortgang blickt.

Wenn wenigstens die Formalien geklärt wären, könnten sich Betroffene um die Teilnahme an der Studie kümmern und von Ihrer Krankenkasse einen Platz verlangen bzw. nötigenfalls einklagen, da das Bundessozialgericht in seinem für Lipödem-Betroffene niederschmetternden Urteil v. 24.04.2018 wenigstens einen Anspruch auf Teilnahme an der Erpobungsstudie bestimmt hat.