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Freitag, 30. September 2016, 23:54

G-BA ... Newsletter ... 4. Quartal 2016

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Und weiter geht es im 4. Quartal 2016
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Alles geschieht zu seiner Zeit ! Der Weg ist das Ziel !! - Konfuzius

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Samstag, 1. Oktober 2016, 00:19

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 20. Oktober 2016

Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 20. Oktober 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:

https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…ntlichkeit1.pdf


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Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung.
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Freitag, 14. Oktober 2016, 02:21

Inkrafttreten eines Beschlusses zur Geschäftsordnung

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Juni 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 7. Oktober 2016 in Kraft. Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2. tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft:

Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Abs. 3 Satz 4 GO

Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Geschäftsordnung
Geschäftsordnung: Änderung der Anlage I zur Bestimmung der Stimmrechte nach § 14a Abs. 3 Satz 4 GO

Beschlussdatum: 16.06.2016
Inkrafttreten: 07.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.10.2016 B1

Beschlusstext (472,6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (37,7 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (87,7 kB, PDF)

Die im Beschlusstext aufgeführte Änderung gemäß Ziffer I.2. tritt mit Inkrafttreten der Qualitätsmanagement-Richtlinie in Kraft.
Weiterführende Informationen

Richtlinie: Geschäftsordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2637/
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Sonntag, 16. Oktober 2016, 04:29

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 20. Oktober 2016

Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung am 20. Oktober 2016 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:



https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…tierte%20TO.pdf


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Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung.
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Donnerstag, 20. Oktober 2016, 00:02

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten von zwei Beschlüssen zur Arzneimittel-Richtlinie

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 14. Oktober 2016 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IV: Aufhebung von Therapiehinweisen


Beschluss

Arzneimittel / Therapiehinweise (IV)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IV: Aufhebung von Therapiehinweisen

Beschlussdatum: 21.07.2016
Inkrafttreten: 14.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 13.10.2016 B2

Beschlusstext (478,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (39,3 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (88,2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage IV: Therapiehinweise gemäß § 92 Abs. 2 Satz 7 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel



https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2666/
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Donnerstag, 20. Oktober 2016, 00:03

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom 15. September 2016 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme mosquito® med LäuseShampoo 10


Beschluss

Arzneimittel / Medizinprodukte (V)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Aufnahme mosquito® med LäuseShampoo 10

Beschlussdatum: 15.09.2016
Inkrafttreten: 15.09.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 13.10.2016 B3

Beschlusstext (473,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (51,5 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2704/
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Dienstag, 25. Oktober 2016, 17:26

Pressemitteilungen des G-BA vom 20. Oktober 2016

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2016 sind ab sofort online abrufbar:

Differenzierte Bewertung neuer Krebsmedikamente – wichtige Entscheidungshilfe für Ärzte und Patienten

Pressemitteilung

Differenzierte Bewertung neuer Krebsmedikamente – wichtige Entscheidungshilfe für Ärzte und Patienten

Berlin, 20. Oktober 2016 – Mit Beschlüssen zu den Wirkstoffen Afatinib, Nivolumab und Ramucirumab zur Behandlung von Lungen-, Nieren- und Magenkrebs hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin seit Beginn der Zusatznutzenbewertung gemäß Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) insgesamt 60 Verfahren zur Bewertung von onkologischen Wirkstoffen abgeschlossen und diese differenziert bewertet.

Dazu erklärte der unparteiische Vorsitzende des G-BA, Prof. Josef Hecken: „Mit den bisher gefassten G-BA-Beschlüssen zu neuen onkologischen Wirkstoffen stehen Patienten und Ärzten sehr genaue Informationen zu den Nutzenprofilen dieser Arzneimittel zur Verfügung. Dies ermöglicht, für die individuellen Bedürfnisse schwer kranker Patienten passende Therapieentscheidungen zu treffen. Wenn beispielsweise bei der Behandlung einer Krebserkrankung im fortgeschrittenen Stadium ein kleiner Überlebensvorteil von ein bis zwei Monaten erwartet werden kann, zugleich aber schwere Nebenwirkungen signifikant zunehmen, muss eine sehr gründliche Abwägung auch nach Maßgabe der Patientenpräferenz erfolgen, gerade auch in Hinblick auf die Lebensqualität. Der Blick auf die Ergebnisse der neuen Wirkstoffe gegen Krebserkrankungen zeigt eine insgesamt positive Bilanz. Für 13 neue Anwendungsgebiete konnte allerdings kein Zusatznutzen zuerkannt werden. Gründe dafür können die fehlenden Studiendaten, die vergleichenden positiven und negativen Ergebnisse zur Standardtherapie und auch die fehlenden Daten zur Lebensqualität sein. Aber: Ein fehlender Zusatznutzen ist kein Grund für einen Verordnungsausschluss. Ein höherer Preis als für die Vergleichstherapien ist ohne Zusatznutzen jedoch nicht gerechtfertigt.“

Zu den Beschlüssen im Einzelnen:


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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/644/
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Dienstag, 25. Oktober 2016, 17:28

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2016 sind ab sofort online abrufbar:

Ultraschalluntersuchung zur Früherkennung von Bauchaortenaneurysmen – Künftig GKV-Leistung für Männer ab 65

Pressemitteilung

Ultraschalluntersuchung zur Früherkennung von Bauchaortenaneurysmen – Künftig GKV-Leistung für Männer ab 65

Berlin, 20. Oktober 2016 – Gesetzlich krankenversicherte Männer ab 65 Jahren haben künftig Anspruch auf ein einmal durchgeführtes Ultraschallscreening zur Früherkennung von Bauchaortenaneurysmen. Dies beschloss der Gemeinsame Bundesausschluss (G-BA) am Donnerstag in Berlin. Die notwendige ärztliche Beratung zu dieser Früherkennungsuntersuchung soll unterstützt werden durch eine begleitende Versicherteninformation, die der G-BA derzeit vorbereitet.

Bauchaortenaneurysmen sind krankhafte Erweiterungen der Bauchschlagader und können sehr gefährlich sein. Betroffene Patienten haben in der Regel keine Beschwerden. Bauchaortenaneurysmen können jedoch in Abhängigkeit von ihrem Durchmesser und ihrer Wachstumsrate reißen (Ruptur). Die Ruptur stellt immer einen Notfall dar und erfordert eine sofortige Versorgung. Die inneren Blutungen führen unbehandelt innerhalb kürzester Zeit zum Tod. Das Bewertungsverfahren zu dieser neuen Früherkennungsuntersuchung war auf Antrag der Patientenvertretung aufgenommen worden.

„Die verfügbaren Studien zeigen, dass Erweiterungen der Bauchaorta durch eine qualitätsgesicherte Ultraschalldiagnostik des Bauchraums zuverlässig und frühzeitig erkannt werden können“, so Dr. Harald Deisler, unparteiisches Mitglied im G-BA und Vorsitzender des Unterausschusses Methodenbewertung. „Bei gefährdeten Patienten können durch eine frühzeitige Operation Rupturen vermieden werden. Allerdings sind Operationen an der Bauchaorta nicht risikolos. Es gilt deshalb, das Operationsrisiko gegen das Risiko einer Ruptur abzuwägen. Eine gute Aufklärung des Patienten und eine informierte Entscheidungsfindung sind hier deshalb ausgesprochen wichtig. Die Versicherteninformation, die wir demnächst ergänzen werden, wird die ärztliche Aufklärung unterstützen und den Patienten eine informierte Entscheidung ermöglichen.“

Hauptgrund für die krankhafte Erweiterung der Bauchaorta sind

- weiter -

https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/645/
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Dienstag, 25. Oktober 2016, 17:32

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. Oktober 2016 sind ab sofort online abrufbar:

Unparteiische Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses lehnen wesentliche Elemente des Referentenentwurfs des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes ab

Pressemitteilung

Unparteiische Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses lehnen wesentliche Elemente des Referentenentwurfs des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes ab

Berlin, 20. Oktober 2016 – Anlässlich der am Mittwoch stattgefundenen Verbändeanhörung zum Referentenentwurf für das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz erklärte der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken, am Donnerstag in Berlin:

„Innerhalb des Rahmens, der durch den Gesetzgeber vorgegeben wird, wird der Sozialstaat durch nichtstaatliche Institutionen und durch deren Übernahme von Verantwortung geprägt. Dieses Prinzip hat sich bewährt! Sozialpartnerschaft und Selbstverwaltung sind die tragenden Säulen dieser Subsidiarität, die darauf fußt, dass immer dann, wenn die Beteiligten Gemeinwohlinteressen ausgestalten und ihre Interessen selbst ausbalancieren, es im Grundsatz entbehrlich und vielfach sogar schädlich ist, wenn der Staat selbst tätig wird. Subsidiäre aber eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung durch eng mit den jeweiligen Lebenssachverhalten verbundene Beteiligte sichert praxisnahe, problemorientierte Lösungen, die regelhaft auch wegen des eigenverantwortlichen Interessenausgleichs in den Entscheidungsprozessen eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz finden als dirigistische staatliche Vorgaben.

Deshalb verlagert das gestufte System einer Selbstverwaltung der Körperschaften und einer gemeinsamen Selbstverwaltung zwar

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/646/
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Dienstag, 25. Oktober 2016, 17:41

Pressemitteilung: Förderentscheidungen über innovative Projekte zu neuen Versorgungsformen in der GKV getroffen

Folgende Pressemitteilung des Innovationsausschusses beim Gemeinsamen Bundesausschuss vom 21. Oktober 2016 ist ab sofort online abrufbar:

Förderentscheidungen über innovative Projekte zu neuen Versorgungsformen in der GKV getroffen

Pressemitteilung

Förderentscheidungen über innovative Projekte zu neuen Versorgungsformen in der GKV getroffen

Berlin, 21. Oktober 2016 – Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) hat am Donnerstag in Berlin über die Projekte zu neuen Versorgungsformen in der gesetzlichen Krankenversicherung entschieden, die mit Mitteln des Innovationsfonds gefördert werden sollen. Die im Rahmen der ersten Förderwelle zur Verfügung stehenden Mittel werden damit voll ausgeschöpft. Das insgesamt beantragte Fördervolumen beläuft sich auf 880 Millionen Euro. Dies übersteigt die tatsächlich in 2016 zu vergebende Fördersumme von 225 Millionen um ein Vielfaches.

„Mit dem gestrigen Beschluss konnte der Innovationsausschuss die umfangreichen und komplexen Beratungen nun erfolgreich abschließen, an deren Ende eine sehr ausgewogene und gute Verteilung der Mittel auf immerhin alle in den Förderbekanntmachungen adressierten Themenfelder steht. Mein ausdrücklicher Dank geht hier auch an den Expertenbeirat, der einen wesentlichen Beitrag geleistet hat. Drei Viertel der Entscheidungen konnten wir in Übereinstimmung treffen“, erklärte dazu der Vorsitzende des Innovationsausschusses, Prof. Josef Hecken.

Die Antragsteller werden nun umgehend per Schreiben informiert. Im Nachgang

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/647/
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Samstag, 29. Oktober 2016, 01:25

Inkrafttreten eines Beschlusses zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage III

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. August 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 25. Oktober 2016 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Alirocumab


Beschluss

Arzneimittel / Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse (III)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage III: Alirocumab

Beschlussdatum: 04.08.2016
Inkrafttreten: 25.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 24.10.2016 B2

Beschlusstext (504,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (115,8 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (2,2 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (91,7 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage III: Übersicht über Verordnungseinschränkungen und -ausschlüsse
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2676/
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Samstag, 29. Oktober 2016, 01:29

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten von zwei Beschlüssen

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. September wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 28. Oktober 2016 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Ziprasidon, Gruppe 1, in Stufe 1


Beschluss

Arzneimittel / Bildung Festbetragsgruppen (IX)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung Ziprasidon, Gruppe 1, in Stufe 1

Beschlussdatum: 15.09.2016
Inkrafttreten: 28.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.10.2016 B4

Beschlusstext (472,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (358,8 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (92,2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung gemäß § 35 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2714/
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Samstag, 29. Oktober 2016, 01:31

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 1. September 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom 1 September 2016 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Empagliflozin/Metformin


Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Empagliflozin/Metformin

Beschlussdatum: 01.09.2016
Inkrafttreten: 01.09.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 27.10.2016 B3

Beschlusstext (710,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (211,1 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Empagliflozin/Metformin
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2695/
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Samstag, 29. Oktober 2016, 01:38

Beratungen gemäß § 137h Abs. 6 SGB V: Einleitung von Stellungnahmeverfahren

Im Rahmen einer Beratung gemäß § 137h Abs. 6 SGB V hat der G-BA folgendes Stellungnahmeverfahren eingeleitet:

Elektrostimulation des peripheren Nervensystems durch ein teilimplantierbares Neurostimulationssystem bei chronischen Schmerzen



Verfahren nach § 137h

zur Übersicht
Elektrostimulation des peripheren Nervensystems durch ein teilimplantierbares Neurostimulationssystem bei chronischen Schmerzen
Steckbrief

Intervention: Elektrostimulation des peripheren Nervensystems durch ein teilimplantierbares Neurostimulationssystem
Indikation: Schmerzen, chronische
Status: Beratung – Stellungnahmeverfahren eingeleitet

Fristen

Beginn des Stellungnahmeverfahrens: 28.10.2016
Ende des Stellungnahmeverfahrens: 24.11.2016

Beratung vor einem Bewertungsverfahren
Stellungnahmeverfahren
Stellungnahmeverfahren eingeleitet

Zu der o. g. Methode ist beim G-BA eine Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V angefordert worden.

Gemäß 2. Kapitel § 38 seiner Verfahrensordnung kann der G-BA im Rahmen der Beratung auf der Basis von eingereichten aussagekräftigen Unterlagen prüfen, ob eine Methode dem Bewertungsverfahren nach § 137h SGB V unterfällt. Diese Frage entscheidet der G-BA einheitlich durch Beschluss. Vor Beschlussfassung ist ein Stellungnahmeverfahren durchzuführen.

Der G-BA gibt mit dieser Bekanntmachung des Beschlussentwurfs zu der o. g. Methode betroffenen Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern die Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden in die Entscheidung des G-BA einbezogen.

Beschlussentwurf (45,2 kB, PDF)
Tragende Gründe (158,2 kB, PDF)
Eingereichtes Formular zur Beratungsanforderung (110,2 kB, PDF)

- weiter -

https://www.g-ba.de/informationen/verfahren-137h/2
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Samstag, 29. Oktober 2016, 01:42

Im Rahmen einer Beratung gemäß § 137h Abs. 6 SGB V hat der G-BA folgendes Stellungnahmeverfahren eingeleitet:

Gezielte Lungendenervierung durch Katheterablation bei chronisch obstruktiven Lungenerkrankungen


Verfahren nach § 137h

zur Übersicht
Gezielte Lungendenervierung durch Katheterablation bei chronisch obstruktiven Lungenerkrankungen
Steckbrief

Intervention: Lungendenervierung, gezielte
Indikation: COPD (chronisch obstruktive Lungenerkrankungen)
Status: Beratung – Stellungnahmeverfahren eingeleitet

Fristen

Beginn des Stellungnahmeverfahrens: 28.10.2016
Ende des Stellungnahmeverfahrens: 24.11.2016

Beratung vor einem Bewertungsverfahren
Stellungnahmeverfahren
Stellungnahmeverfahren eingeleitet

Zu der o. g. Methode ist beim G-BA eine Beratung gemäß § 137h Absatz 6 SGB V angefordert worden.

Gemäß 2. Kapitel § 38 seiner Verfahrensordnung kann der G-BA im Rahmen der Beratung auf der Basis von eingereichten aussagekräftigen Unterlagen prüfen, ob eine Methode dem Bewertungsverfahren nach § 137h SGB V unterfällt. Diese Frage entscheidet der G-BA einheitlich durch Beschluss. Vor Beschlussfassung ist ein Stellungnahmeverfahren durchzuführen.

Der G-BA gibt mit dieser Bekanntmachung des Beschlussentwurfs zu der o. g. Methode betroffenen Krankenhäusern und Medizinprodukteherstellern die Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden in die Entscheidung des G-BA einbezogen.

Beschlussentwurf (45,4 kB, PDF)
Tragende Gründe (176,1 kB, PDF)
Eingereichtes Formular zur Beratungsanforderung (315,2 kB, PDF)

Die Stellungnahme soll sich auf den hier veröffentlichten Beschlussentwurf beziehen.

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https://www.g-ba.de/informationen/verfahren-137h/1
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Dienstag, 1. November 2016, 03:06

Inkrafttreten eines Beschlusses zur Verfahrensordnung

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Januar 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 27. Oktober 2016 in Kraft:

Verfahrensordnung: Änderung im 2. Kapitel - Anpassung aufgrund der Neuregelung in § 139d SGB V zur Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung


Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Verfahrensordnung
Verfahrensordnung: Änderung im 2. Kapitel - Anpassung aufgrund der Neuregelung in § 139d SGB V zur Erprobung von Leistungen und Maßnahmen zur Krankenbehandlung

Beschlussdatum: 22.01.2015
Inkrafttreten: 27.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 26.10.2016 B2

Beschlusstext (477,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (68,0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (94,8 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

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https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2150/
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Dienstag, 1. November 2016, 03:14

Inkrafttreten von zwei Beschlüssen

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 21. Juli 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. Oktober 2016 in Kraft:

Geschäfts- und Verfahrensordnung: Verbesserung der Verfahrenseffizienz und Berichtspflicht (§ 91 Absatz 11 SGB V), Anpassung der Verfahrensrechte der Patientenvertretung (§ 140f Absatz 2 SGB V)


Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Geschäftsordnung, Verfahrensordnung
Geschäfts- und Verfahrensordnung: Verbesserung der Verfahrenseffizienz und Berichtspflicht (§ 91 Absatz 11 SGB V), Anpassung der Verfahrensrechte der Patientenvertretung (§ 140f Absatz 2 SGB V)

Beschlussdatum: 21.07.2016
Inkrafttreten: 29.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.10.2016 B5

Beschlusstext (483,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (50,5 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (90,9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinien: Geschäftsordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses, Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2657/
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Dienstag, 1. November 2016, 03:16

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Juni 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 29. Oktober 2016 in Kraft:

Verfahrensordnung: Änderung im 5. Kapitel - Anpassung der Regelungen zur Freistellung von Arzneimitteln von der frühen Nutzenbewertung


Beschluss

Verfahrensbeschlüsse / Verfahrensordnung
Verfahrensordnung: Änderung im 5. Kapitel - Anpassung der Regelungen zur Freistellung von Arzneimitteln von der frühen Nutzenbewertung

Beschlussdatum: 16.06.2016
Inkrafttreten: 29.10.2016
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 28.10.2016 B4

Beschlusstext (471,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (62,7 kB, PDF)
Prüfung gem. § 91 Abs. 4 S. 2 SGB V durch das BMG (94,6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses


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Dienstag, 1. November 2016, 19:23

Bekanntmachung eines Beratungsthemas zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage IX

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 11. Oktober 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Quetiapin, Gruppe 1, in Stufe 1 nach § 35 Abs. 1 SGB V


Beratungsthema

Arzneimittel / Bildung Festbetragsgruppen (IX)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Quetiapin, Gruppe 1, in Stufe 1 nach § 35 Abs. 1 SGB V

Beschlussdatum: 11.10.2016
Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.10.2016 B1

Beschlusstext (31,0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (1,3 MB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (230,7 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung gemäß § 35 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/2727/
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Birgit M.

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Mittwoch, 2. November 2016, 21:39

Terminhinweis: Der G-BA auf der MEDICA, Düsseldorf, Messegelände,

14. bis 16. November 2016, Halle 15/A56


Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) werden am Stand der Bundesregierung bei der MEDICA in Düsseldorf (Halle 15, Stand A56) präsent sein und neben weiteren Vertreterinnen und Vertretern aller am Innovationsprozess Medizintechnik maßgeblich beteiligten Behörden und Institutionen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen persönlich für konkrete Auskünfte und Informationsgespräche zur Verfügung stehen.

Informationsgespräche können unter folgendem Link gebucht werden:
http://www.strategieprozess-medizintechnik.de/medica-2016

Die persönlichen Gespräche sind für die Dauer von 15 Minuten ausgelegt.
Termine können bis Donnerstag, 10. November 2016 gebucht und storniert werden.

Weitere Informationen:

http://www.medica.de

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