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Birgit M.

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Freitag, 19. Dezember 2014, 01:56

G-BA ... Newsletter ... 1. Quartal 2015

.
Auch 2015 geht es weiter mit den Newslettern vom G-BA zur Eurer Information :-)


:)
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Malu

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Samstag, 20. Dezember 2014, 01:18

Danke :daumen:

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Samstag, 27. Dezember 2014, 23:59

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 8. Januar 2015

Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung
am 8. Januar 2015 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:

https://www.g-ba.de/downloads/66-612-677…kommentiert.pdf


Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung.
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Sonntag, 28. Dezember 2014, 00:01

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 22. Januar 2015

.

Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung
am 22. Januar 2015 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:

https://www.g-ba.de/downloads/66-612-678…kommentiert.pdf



Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung.
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Montag, 5. Januar 2015, 23:28

Bundesanzeigerveröffentlichungen und in Kraft getretene Beschlüsse Dezember 2014 / Januar 2015

Arzneimittel

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. September 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der Beschluss trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung im Internet auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 4. September 2014 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Canagliflozin

Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Canagliflozin

Beschlussdatum: 04.09.2014
Inkrafttreten: 04.09.2014
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 24.12.2014 B3

Beschlusstext (601.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (141.0 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Canagliflozin
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2061/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 9. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und titt am 6. Januar 2015 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung BSS DISTRA-SOL

Beschluss

Arzneimittel / Medizinprodukte (V)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung BSS DISTRA-SOL

Beschlussdatum: 09.12.2014
Inkrafttreten: 06.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.01.2015 B3

Beschlusstext (471.4 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (52.2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2126/

..................................

Qualitätssicherung

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 3. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:

Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Anlage 1 - Jährliche Anpassung der OPS-Klassifikation

Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Anlage 1 - Jährliche Anpassung der OPS-Klassifikation

Beschlussdatum: 03.12.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B8

Beschlusstext (850.6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (438.6 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (60.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung der herzchirurgischen Versorgung bei Kindern und Jugendlichen gemäß § 137 Absatz 1 Nummer 2 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2128/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 3. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:

Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Anlage 1 - Jährliche ICD- und OPS-Anpassung

Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma: Anlage 1 - Jährliche ICD- und OPS-Anpassung

Beschlussdatum: 03.12.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B7

Beschlusstext (475.2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (52.6 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (60.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über Maßnahmen zur Qualitätssicherung für die stationäre Versorgung bei der Indikation Bauchaortenaneurysma
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2127/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 3. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:

Mindestmengenregelungen: Anlage 1 - Jährliche OPS-Anpassung

Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Mindestmengenregelungen: Anlage 1 - Jährliche OPS-Anpassung

Beschlussdatum: 03.12.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 30.12.2014 B4

Beschlusstext (499.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Mindestmengenregelungen gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2125/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 31. Dezember 2014 in Kraft:
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Änderung des § 24 (Qualitätssicherungsabschläge)

Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Änderung des § 24 (Qualitätssicherungsabschläge)

Beschlussdatum: 04.12.2014
Inkrafttreten: 31.12.2014
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 30.12.2014 B5

Beschlusstext (472.3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (53.4 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (59.8 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie gemäß § 137 Abs. 1 SGB V i. V. m. § 135a SGB V über Maßnahmen der Qualitätssicherung für nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhäuser
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2122/
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Dienstag, 6. Januar 2015, 00:04

2. Teil - Bundesanzeigerveröffentlichungen und in Kraft getretene Beschlüsse Dezember 2014 / Januar 2015

Methodenbewertung

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. November 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Verlängerung der Aussetzung des Bewertungsverfahrens zur Vakuumversiegelungstherapie von Wunden

Beschluss

Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Ambulante Methodenbewertung
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Verlängerung der Aussetzung des Bewertungsverfahrens zur Vakuumversiegelungstherapie von Wunden

Beschlussdatum: 20.11.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B5

Beschlusstext (471.9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (67.1 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung
Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2102/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. Juli 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Januar 2015 in Kraft:
Krebsfrüherkennungs-Richtlinie: Anpassung der Anlage I

Beschluss

Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Erwachsenenprävention
Krebsfrüherkennungs-Richtlinie: Anpassung der Anlage I

Beschlussdatum: 24.07.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B4

Beschlusstext (1.5 MB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (808.5 kB, PDF)
Anlage zu den Tragenden Gründen (5.3 MB, PDF)
Ergänzende Stellungnahme des G-BA (248.0 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen
Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2041/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. November 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Verlängerung der Aussetzung des Bewertungsverfahrens zur Vakuumversiegelungstherapie von Wunden

Beschluss

Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Ambulante Methodenbewertung
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Verlängerung der Aussetzung des Bewertungsverfahrens zur Vakuumversiegelungstherapie von Wunden

Beschlussdatum: 20.11.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B5

Beschlusstext (471.9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (67.1 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung
Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2102/
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Dienstag, 6. Januar 2015, 00:10

3. Teil - Bundesanzeigerveröffentlichungen und in Kraft getretene Beschlüsse Dezember 2014 / Januar 2015

Psychotherapie


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Oktober 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 3. Januar 2015 in Kraft:
Psychotherapie-Richtlinie: EMDR bei Erwachsenen mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und Umstrukturierung der Anlage 1

Beschluss

Psychotherapie / Psychotherapie
Psychotherapie-Richtlinie: EMDR bei Erwachsenen mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und Umstrukturierung der Anlage 1

Beschlussdatum: 16.10.2014
Inkrafttreten: 03.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.01.2015 B2

Beschlusstext (473.5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (82.6 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (5.5 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (78.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: Posttraumatische Belastungsstörungen: EMDR als Methode in der Psychotherapie anerkannt
Richtlinie: Richtlinie über die Durchführung der Psychotherapie
Zuständig: Unterausschuss Psychotherapie

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2085/


Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Oktober 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 30. Dezember 2014 in Kraft:
Psychotherapie-Richtlinie: § 22 Absatz 2 Nr. 4

Beschluss

Psychotherapie / Psychotherapie
Psychotherapie-Richtlinie: § 22 Absatz 2 Nr. 4

Beschlussdatum: 16.10.2014
Inkrafttreten: 30.12.2014
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 29.12.2014 B3

Beschlusstext (471.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (2.3 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.0 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Durchführung der Psychotherapie
Zuständig: Unterausschuss Psychotherapie

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2087/
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Dienstag, 6. Januar 2015, 00:57

4. Teil - Bundesanzeigerveröffentlichungen und in Kraft getretene Beschlüsse Dezember 2014 / Januar 2015

Zahnärztliche Behandlung

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:
Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 SGB V

Beschluss

Zahnärztliche Behandlung / Zahnersatz
Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung der Regelversorgung bei den zahntechnischen Leistungen nach § 56 SGB V

Beschlussdatum: 04.12.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B9

Beschlusstext (475.4 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (442.7 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.9 kB, PDF)

Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 4. Dezember 2014. Das Inkrafttreten erfolgt nach Nichtbeanstandung durch das BMG und Veröffentlichung im Bundesanzeiger zum 1. Januar 2015.

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§ 55, 56 SGB V zu gewähren sind
Zuständig: Unterausschuss Zahnärztliche Behandlung

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2120/



Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt zum 1. Januar 2015 in Kraft:
Festzuschuss-Richtlinie: Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge 2015

Beschluss

Zahnärztliche Behandlung / Zahnersatz
Festzuschuss-Richtlinie: Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge 2015

Beschlussdatum: 24.11.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B6

Beschlusstext (735.6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (49.4 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§ 55, 56 SGB V zu gewähren sind
Zuständig: Unterausschuss Zahnärztliche Behandlung

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Montag, 12. Januar 2015, 23:01

Beschluss zur DMP-Richtlinie tritt in Kraft

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. November 2014
wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 7. Januar 2015 in Kraft:

DMP-Richtlinie: Redaktionelle Änderungen in Teil B II. Nr. 5 und III. Nr. 5

Beschluss

Disease-Management-Programme / Disease-Management-Programme
DMP-Richtlinie: Redaktionelle Änderungen in Teil B II. Nr. 5 und III. Nr. 5

Beschlussdatum: 20.11.2014
Inkrafttreten: 07.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.01.2015 B1

Beschlusstext (472.0 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (51.5 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (76.2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie zur Regelung von Anforderungen an die Ausgestaltung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137f Abs. 2 SGB V (DMP-Richtlinie/DMP-RL)
Zuständig: Unterausschuss Disease-Management-Programme


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2108/
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Montag, 12. Januar 2015, 23:04

Ergänzung Bundesanzeigerveröffentlichungen Dezember 2014 / Januar 2015

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 18. Dezember 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und trat zum 1. Januar 2015 in Kraft:


Invollzugsetzung einer Regelung der Mindestmengenregelungen: Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen

Beschluss

Qualitätssicherung / Stationäre Qualitätssicherung
Invollzugsetzung einer Regelung der Mindestmengenregelungen: Mindestmenge für Kniegelenk-Totalendoprothesen

Beschlussdatum: 18.12.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B11

Beschlusstext (471.3 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Mindestmengenregelungen gemäß § 137 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Qualitätssicherung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2131/
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Dienstag, 13. Januar 2015, 17:57

Pressemitteilung: Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) errichtet – Institutsleitung benannt

Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 09. Januar 2015 ist ab sofort online abrufbar:


Pressemitteilung

Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) errichtet – Institutsleitung benannt

Berlin, 9. Januar 2015 - Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) ist am Freitag in Berlin vom erstmals zusammengetretenen Stiftungsrat der gleichnamigen Stiftung in Berlin errichtet worden. Der ebenfalls neu konstituierte Vorstand der Stiftung benannte den Mediziner Dr. Christof Veit einstimmig zum Leiter des Instituts.

Der Stiftungsrat setzt sich zusammen aus

zwei Vertretern der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG):
Andreas Wagener und Dr. Bernd Metzinger
zwei Vertretern der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV):
Dipl.-med. Regina Feldmann und Dr. Franziska Diel
einem Vertreter der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV):
Dr. Jürgen Fedderwitz
sowie
fünf Vertretern des GKV-Spitzenverbands:
Ulrike Elsner, Uwe Deh, Bettina am Orde, Karl Reuber und Dr. Wolfgang Schrörs

Hintergrund - Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG)

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FQWG) hat der Gesetzgeber in § 137a SGB V den G-BA beauftragt, ein fachlich unabhängiges, wissenschaftliches Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) zu gründen. Das Institut wird im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität im Gesundheitswesen erarbeiten.

Die Satzung der Stiftung für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen als Trägerin des gleichnamigen Instituts nach § 137a Abs. 1 SGB V ist vom G-BA am 21. August 2014 beschlossen und auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht worden.

Die Anerkennung der Stiftung durch die Aufsichtsbehörde liegt seit September vor.
Weiterführende Informationen

Pressemitteilung zum Download (57.5 kB, PDF)

https://www.g-ba.de/institution/presse/p…teilungen/565/?
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Montag, 19. Januar 2015, 19:20

Beschluss zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage II tritt in Kraft: Lifestyle Arzneimittel SPEDRA®

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. Oktober 2014 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht
und tritt am 13. Januar 2015 in Kraft:


Arzneimittel-Richtlinie/Anlage II: Lifestyle Arzneimittel (SPEDRA®)

Beschluss

Arzneimittel / Lifestyle-Arzneimittel (II)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage II: Lifestyle Arzneimittel (SPEDRA®)

Beschlussdatum: 16.10.2014
Inkrafttreten: 13.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 12.01.2015 B2

Beschlusstext (472.1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (58.0 kB, PDF)
Zusammenfassende Dokumentation (890.9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (80.2 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage II: Verordnungsausschluss von Arzneimitteln zur Erhöhung der Lebensqualität gemäß § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2078/


Die Bekanntmachung im Bundesanzeiger für folgenden Beschluss
vom 24. November 2014 wurde berichtigt:


Festzuschuss-Richtlinie: Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge 2015

Beschluss

Zahnärztliche Behandlung / Zahnersatz
Festzuschuss-Richtlinie: Höhe der auf die Regelversorgung entfallenden Beträge 2015

Beschlussdatum: 24.11.2014
Inkrafttreten: 01.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 31.12.2014 B6

Beschlusstext (735.6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (49.4 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (77.9 kB, PDF)
Berichtigung der Bekanntmachung im Bundesanzeiger (270.6 kB, PDF)

Weiterführende Informationen


Richtlinie: Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§ 55, 56 SGB V zu gewähren sind
Zuständig: Unterausschuss Zahnärztliche Behandlung


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2121/
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Montag, 19. Januar 2015, 19:24

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 5. Februar 2015

Die aktuelle Tagesordnung zur Sitzung
am 5. Februar 2015 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:

https://www.g-ba.de/downloads/66-612-683…kommentiert.pdf

Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung.
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Sonntag, 25. Januar 2015, 23:58

Bundesanzeigerveröffentlichung zur Arzneimittel-Richtlinie Anlage XII: Dimethylfumarat - Änderung qualitätsgesicherte Anwendungen

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 8. Januar 2015 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Der Beschluss trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung im Internet
auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 8. Januar 2015 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Dimethylfumarat - Änderung qualitätsgesicherte Anwendungen

Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Dimethylfumarat - Änderung qualitätsgesicherte Anwendung

Beschlussdatum: 08.01.2015
Inkrafttreten: 08.01.2015
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 21.01.2015 B2

Beschlusstext (492.2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (56.9 kB, PDF)

siehe Beschluss vom 16.10.2014 Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Dimethylfumarat

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Dimethylfumarat
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


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Montag, 26. Januar 2015, 00:02

Pressemitteilung: Klarstellung des Sachstandes zu Pränatests für Schwangere

Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 22. Januar 2015 ist ab sofort online abrufbar:

Klarstellung des Sachstandes zu Pränatests für Schwangere

Pressemitteilung

Klarstellung des Sachstandes zu Pränatests für Schwangere

Berlin, 22. Januar 2015 – Zur Berichterstattung der Wochenzeitung „Die Zeit“ über molekulargenetische Tests zur Bestimmung des Risikos von fetaler Trisomie 21 („Der Test“) vom 22. Januar 2015 stellt der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, den Sachstand klar, wie auch schon im Dezember des vergangenen Jahres anlässlich der Anfrage der Zeitung im Rahmen der Recherche für den jetzt erschienenen Artikel:

„Derzeit befinden sich molekulargenetische Tests zur Bestimmung des Risikos von fetaler Trisomie 21 auf dem Markt und werden Schwangeren angeboten. Basierend auf einem Antrag eines Medizinprodukteherstellers, der darauf abzielt, im Rahmen einer sogenannten Erprobung nach § 137e SGB V weiteres Wissen zu generieren, befasst sich der G-BA derzeit mit molekulargenetischen Tests zur Bestimmung des Risikos von fetaler Trisomie 21. Es ist die gesetzliche Aufgabe des G-BA, Nutzen und Risiken neuer Untersuchungsmethoden für die Patienten zu prüfen und dann darüber zu entscheiden, ob und inwieweit sie Teil des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung werden. Dieses muss auf einer sicheren Erkenntnisbasis geschehen.

Bislang hat der G-BA nach einer vorangegangenen Bewertung durch das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) lediglich durch Beschluss festgestellt, dass die molekulargenetischen Tests ein Potenzial besitzen, um gegebenenfalls auf eine invasive Chromosomendiagnostik, wie sie derzeit zur Abklärung von genetischen Auffälligkeiten eingesetzt wird, verzichten zu können. Ob auf der Basis dieser Potenzialbewertung eine Erprobungsrichtlinie beschlossen wird, ist noch offen.

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/566/
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Montag, 26. Januar 2015, 00:07

Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 22. Januar 2015

Folgende Pressemitteilungen des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 22. Januar 2015 sind ab sofort online abrufbar:


Soziotherapie für schwer psychisch Kranke: G-BA erweitert Verordnungsmöglichkeiten

Pressemitteilung

Soziotherapie für schwer psychisch Kranke: G-BA erweitert Verordnungsmöglichkeiten

Berlin, 22. Januar 2015 – Das Spektrum der Diagnosen und der Fähigkeitsstörungen, bei denen die Verordnung einer Soziotherapie in Betracht kommt, wurden mit einer Neufassung der Soziotherapie-Richtlinie erweitert und präzisiert. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin.

Dieser sieht auch vor, dass anstelle der bisher vorgesehenen drei künftig maximal fünf Therapieeinheiten zur Motivierung der Patienten zulässig sind, um die gegebenenfalls folgende Soziotherapie zu sichern. Im Hinblick auf eine kontinuierliche Patientenversorgung ist nun zudem eine Berichtspflicht des soziotherapeutischen Leistungserbringers gegenüber dem verordnenden Arzt vorgesehen. Weiterhin haben zukünftig auch psychiatrische Institutsambulanzen beziehungsweise deren Fachärztinnen und Fachärzte die Möglichkeit, Soziotherapie zu verordnen.

„Der G-BA reagiert mit der inhaltlichen Weiterentwicklung der Richtlinie auf die bisherigen Schwierigkeiten, Patienten mit Soziotherapie zu erreichen und diese Behandlungsmöglichkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung anzubieten“, sagte Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA, heute in Berlin.
Hintergrund: Soziotherapie

Patientinnen und Patienten können wegen einer schweren psychischen Erkrankung nicht in der Lage sein, ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen selbstständig in Anspruch zu nehmen. Liegt eine solche Fähigkeitsstörung vor, soll mittels Soziotherapie – beispielsweise in Form von Motivierungsarbeit und strukturierenden Trainingsmaßnahmen – versucht werden, psychosoziale Defizite abzubauen und die Patienten in die Lage zu versetzen, die erforderlichen Leistungen zu akzeptieren und selbständig in Anspruch zu nehmen. Soziotherapie kann verordnet werden, wenn dadurch Krankenhausbehandlung vermieden oder verkürzt wird oder wenn diese geboten, aber nicht ausführbar ist. Der G-BA beschließt die Soziotherapie-Richtlinie (ST-RL) nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V zur Sicherung einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Versorgung der Versicherten mit Soziotherapie. Sie regelt Voraussetzungen, Art und Umfang der Versorgung mit Soziotherapie in der vertragsärztlichen Versorgung gemäß § 37a SGB V sowie Inhalt und Umfang der Zusammenarbeit der verordnenden Ärzte mit den Erbringern der soziotherapeutischen Leistung.

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Montag, 26. Januar 2015, 00:11

Teil 2: Pressemitteilungen zur G-BA-Sitzung am 22. Januar 2015

Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Berlin, 22. Januar 2015 – Für minimalinvasive Herzklappeninterventionen gelten künftig qualitätssichernde Mindeststandards. Krankenhäuser, die kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) oder das Clipverfahren an der Mitralklappe (transvenöse Clip-Rekonstruktion der Mitralklappe) durchführen wollen, müssen bestimmte strukturelle, fachliche und personelle Anforderungen nachweislich erfüllen, um diese Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung anbieten zu dürfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin. Die Qualitätsvorgaben der neuen G-BA-Richtlinie betreffen die Indikationsstellung, die Durchführung der Eingriffe sowie die stationäre Nachbehandlung der Patientinnen und Patienten. Ziel ist es, das Komplikationsrisiko zu senken und die Behandlung von Komplikationen zu verbessern.

Auf Grund der unterschiedlichen Komplexität und Komplikationsprofile von TAVI und dem Clipverfahren an der Mitralklappe werden an die im Krankenhaus vorzuhaltenden Strukturen abgestufte Anforderungen gestellt.

“Für Patientinnen und Patienten mit niedrigem Risikoscore bleibt der konventionelle Aortenklappenersatz durch eine offene Operation bis auf weiteres die Methode der Wahl. Für ältere Patienten mit hohem Risikoscore, die eigentlich inoperabel sind, stellt die minimalinvasive Aortenklappenimplantation über einen Katheter inzwischen eine etablierte Behandlungsoption dar, bei der der Umstieg auf die offene Operation nur noch sehr selten notwendig ist“, sagte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung. „Wir haben heute den bestmöglichen Sicherheitsstandard für die betroffenen Patientinnen und Patienten beschlossen. Die Indikationsstellung zur TAVI hat interdisziplinär abgestimmt zwischen Kardiologie, Herzchirurgie und Anästhesiologie in dem sogenannten HEART-Team zu erfolgen. Während der Durchführung des Eingriffs müssen sämtliche Teammitglieder durchgehend anwesend sein. Da Komplikationen aber auch nach dem Eingriff nicht ausgeschlossen sind, haben wir den internationalen Leitlinien entsprechend festgelegt, dass TAVI nur an Krankenhäusern mit beiden Fachabteilungen – Kardiologie und Herzchirurgie – durchgeführt werden darf. Für Krankenhäuser mit kardiologischen Fachabteilungen, die die TAVI seit dem 1.1.2013 bis zum 30.6.2014 bereits erbracht haben, aber diese Anforderung noch nicht erfüllen, haben wir eine Übergangsfrist bis zum 30.6.2016 eingeräumt. Bis dahin müssen diese Krankenhäuser die Verfügbarkeit der gegebenenfalls notwendigen herzchirurgischen Versorgung durch Kooperationsvereinbarungen sicherstellen.“

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/568/
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Montag, 26. Januar 2015, 00:15

Weitere Pressemitteilung zur G-BA-Sitzung am 22. Januar 2015

Folgende Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Sitzung
am 22. Januar 2015 ist ab sofort online abrufbar:

Bessere Behandlungsmöglichkeiten bei Marfan-Syndrom und gynäkologischen Tumoren

Pressemitteilung

Bessere Behandlungsmöglichkeiten bei Marfan-Syndrom und gynäkologischen Tumoren

Berlin, 22. Januar 2015 – Patientinnen und Patienten, die an dem seltenen Marfan-Syndrom leiden, sowie Patientinnen, die an gynäkologischen Tumoren erkrankt sind, können künftig nach bestimmten Vorgaben in Kliniken und Praxen ambulant spezialfachärztlich versorgt werden. Entsprechende Beschlüsse hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin gefasst. Im Februar 2014 und im Dezember 2013 hatte der G-BA bereits zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV) von Patienten mit gastrointestinalen Tumoren und Tumoren der Bauchhöhle sowie Tuberkulose und Mykobakteriose beschlossen.

Das Marfan-Syndrom ist eine genetisch bedingte seltene Erkrankung, die zahlreiche Organe betreffen kann, insbesondere die Hauptschlagader und das Herz sowie das Skelettsystem. Der Beschluss zu den gynäkologischen Tumoren bezieht sich auf schwere Verlaufsformen von bösartigen Krebserkrankungen der weiblichen Unterleibsorgane sowie des Brustkrebses.

„Das bisherige Angebot an ambulanter spezialfachärztlicher Versorgung nach dem alten § 116b SGB V ist bisher auf wenige Bundesländer konzentriert und auch innerhalb dieser sehr ungleich verteilt“, sagte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied im G-BA und Vorsitzende des zuständigen Unterausschusses. “Die Neuregelungen können entscheidend zur Verbesserung des Versorgungsangebots für Patientinnen und Patienten mit seltenen oder komplexen Erkrankungen beitragen. Wir definieren sektorenübergreifend gleiche Rahmenbedingungen für Krankenhäuser und Vertragsärzte in diesem Leistungsbereich. Die interdisziplinäre Bündelung der diagnosespezifisch jeweils erforderlichen hochspezialisierten Fachärzte in einem Team und die Koordination der Versorgung durch den Teamleiter stellen den entscheidenden Zusatznutzen der ASV für die Patientenversorgung dar. Ich hoffe sehr, dass die niedergelassenen Spezialisten und die Krankenhäuser von den im Rahmen der ASV eröffneten Möglichkeiten zu mehr Kooperation und Vernetzung im Interesse ihrer Patientinnen und Patienten Gebrauch machen werden.“

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https://www.g-ba.de/institution/presse/p…tteilungen/569/
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Donnerstag, 29. Januar 2015, 17:38

Pressemitteilung vom 22. Januar 2015 zu minimalintensiven Herzklappeninterventionen wurde ergänzt

Die Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 22. Januar 2015 wurde um einen vierten Absatz ergänzt:

Bei der Anwendung des TAVI-Verfahrens kann unter bestimmten Voraussetzungen die Verfügbarkeit einer herzchirurgischen
Versorgung bis zum 30. Juni 2016 durch Kooperationsvereinbarungen sichergestellt werden. Nach Ende dieser Übergangsfrist
muss dies auch in diesen Krankenhäusern durch eine eigene bettenführende herzchirurgische Abteilung erfolgen.

Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Pressemitteilung

Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Berlin, 22. Januar 2015 – Für minimalinvasive Herzklappeninterventionen gelten künftig qualitätssichernde Mindeststandards. Krankenhäuser, die kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) oder das Clipverfahren an der Mitralklappe (transvenöse Clip-Rekonstruktion der Mitralklappe) durchführen wollen, müssen bestimmte strukturelle, fachliche und personelle Anforderungen nachweislich erfüllen, um diese Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung anbieten zu dürfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin. Die Qualitätsvorgaben der neuen G-BA-Richtlinie betreffen die Indikationsstellung, die Durchführung der Eingriffe sowie die stationäre Nachbehandlung der Patientinnen und Patienten. Ziel ist es, das Komplikationsrisiko zu senken und die Behandlung von Komplikationen zu verbessern.

Auf Grund der unterschiedlichen Komplexität und Komplikationsprofile von TAVI und dem Clipverfahren an der Mitralklappe werden an die im Krankenhaus vorzuhaltenden Strukturen abgestufte Anforderungen gestellt.

“Für Patientinnen und Patienten mit niedrigem Risikoscore bleibt der konventionelle Aortenklappenersatz durch eine offene Operation bis auf weiteres die Methode der Wahl. Für ältere Patienten mit hohem Risikoscore, die eigentlich inoperabel sind, stellt die minimalinvasive Aortenklappenimplantation über einen Katheter inzwischen eine etablierte Behandlungsoption dar, bei der der Umstieg auf die offene Operation nur noch sehr selten notwendig ist“, sagte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung. „Wir haben heute den bestmöglichen Sicherheitsstandard für die betroffenen Patientinnen und Patienten beschlossen. Die Indikationsstellung zur TAVI hat interdisziplinär abgestimmt zwischen Kardiologie, Herzchirurgie und Anästhesiologie in dem sogenannten HEART-Team zu erfolgen. Während der Durchführung des Eingriffs müssen sämtliche Teammitglieder durchgehend anwesend sein. Da Komplikationen aber auch nach dem Eingriff nicht ausgeschlossen sind, haben wir den internationalen Leitlinien entsprechend festgelegt, dass TAVI nur an Krankenhäusern mit beiden Fachabteilungen – Kardiologie und Herzchirurgie – durchgeführt werden darf. Für Krankenhäuser mit kardiologischen Fachabteilungen, die die TAVI seit dem 1.1.2013 bis zum 30.6.2014 bereits erbracht haben, aber diese Anforderung noch nicht erfüllen, haben wir eine Übergangsfrist bis zum 30.6.2016 eingeräumt.“

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Donnerstag, 29. Januar 2015, 17:50

Pressemitteilung vom 22. Januar 2015 zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen wurde ergänzt

Die Pressemitteilung des Gemeinsamen Bundesausschusses
vom 22. Januar 2015 wurde um einen vierten Absatz ergänzt:

Bei der Anwendung des TAVI-Verfahrens kann unter bestimmten Voraussetzungen die Verfügbarkeit einer herzchirurgischen Versorgung
bis zum 30. Juni 2016 durch Kooperationsvereinbarungen sichergestellt werden. Nach Ende dieser Übergangsfrist
muss dies auch in diesen Krankenhäusern durch eine eigene bettenführende herzchirurgische Abteilung erfolgen.


Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Pressemitteilung
Minimalinvasive Herzklappeninterventionen: G-BA beschließt Mindeststandards für Krankenhäuser

Berlin, 22. Januar 2015 – Für minimalinvasive Herzklappeninterventionen gelten künftig qualitätssichernde Mindeststandards. Krankenhäuser, die kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) oder das Clipverfahren an der Mitralklappe (transvenöse Clip-Rekonstruktion der Mitralklappe) durchführen wollen, müssen bestimmte strukturelle, fachliche und personelle Anforderungen nachweislich erfüllen, um diese Leistungen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung anbieten zu dürfen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am Donnerstag in Berlin. Die Qualitätsvorgaben der neuen G-BA-Richtlinie betreffen die Indikationsstellung, die Durchführung der Eingriffe sowie die stationäre Nachbehandlung der Patientinnen und Patienten. Ziel ist es, das Komplikationsrisiko zu senken und die Behandlung von Komplikationen zu verbessern.

Auf Grund der unterschiedlichen Komplexität und Komplikationsprofile von TAVI und dem Clipverfahren an der Mitralklappe werden an die im Krankenhaus vorzuhaltenden Strukturen abgestufte Anforderungen gestellt.

“Für Patientinnen und Patienten mit niedrigem Risikoscore bleibt der konventionelle Aortenklappenersatz durch eine offene Operation bis auf weiteres die Methode der Wahl. Für ältere Patienten mit hohem Risikoscore, die eigentlich inoperabel sind, stellt die minimalinvasive Aortenklappenimplantation über einen Katheter inzwischen eine etablierte Behandlungsoption dar, bei der der Umstieg auf die offene Operation nur noch sehr selten notwendig ist“, sagte Dr. Regina Klakow-Franck, unparteiisches Mitglied des G-BA und Vorsitzende des Unterausschusses Qualitätssicherung. „Wir haben heute den bestmöglichen Sicherheitsstandard für die betroffenen Patientinnen und Patienten beschlossen. Die Indikationsstellung zur TAVI hat interdisziplinär abgestimmt zwischen Kardiologie, Herzchirurgie und Anästhesiologie in dem sogenannten HEART-Team zu erfolgen. Während der Durchführung des Eingriffs müssen sämtliche Teammitglieder durchgehend anwesend sein. Da Komplikationen aber auch nach dem Eingriff nicht ausgeschlossen sind, haben wir den internationalen Leitlinien entsprechend festgelegt, dass TAVI nur an Krankenhäusern mit beiden Fachabteilungen – Kardiologie und Herzchirurgie – durchgeführt werden darf. Für Krankenhäuser mit kardiologischen Fachabteilungen, die die TAVI seit dem 1.1.2013 bis zum 30.6.2014 bereits erbracht haben, aber diese Anforderung noch nicht erfüllen, haben wir eine Übergangsfrist bis zum 30.6.2016 eingeräumt.“

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