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Birgit M.

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Freitag, 26. Mai 2017, 01:33

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten von zwei Beschlüssen zur Arzneimittel-Richtlinie

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 1. Dezember 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 19. Mai 2017 in Kraft:

Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2016 und weitere Anpassungen
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2016 und weitere Anpassungen

Beschlussdatum: 01.12.2016
Inkrafttreten: 19.05.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 18.05.2017 B2

Beschlusstext (613,2 kB, PDF)
Beschlusstext vom 01.12.2016 ohne Änderungsbeschluss vom 16.02.2017 (68,6 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss vom 01.12.2016 ohne Änderungsbeschluss vom 16.2.2017 (75,5 kB, PDF)
Schreiben des BMG: Bitte um ergänzende Stellungnahme (142,2 kB, PDF) vom 26.01.2017
Ergänzende Stellungnahme des G-BA (2,9 MB, PDF) vom 13.02.2017
Zusammenfassende Dokumentation (6,1 MB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (111,4 kB, PDF)

siehe Änderungsbeschluss vom 16. Februar 2017

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V (mit Anlagen)
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2779/
.
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Freitag, 26. Mai 2017, 01:34

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 25. April 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung BSS® STERILE SPÜLLÖSUNG; BSS PLUS®; ProVisc®; VISCOAT®; DuoVisc®


Beschluss

Arzneimittel / Medizinprodukte (V)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Änderung Befristung BSS® STERILE SPÜLLÖSUNG; BSS PLUS®; ProVisc®; VISCOAT®; DuoVisc®

Beschlussdatum: 25.04.2017
Inkrafttreten: 10.04.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 18.05.2017 B3

Beschlusstext (559,1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (35,5 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2936/
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Dienstag, 30. Mai 2017, 00:05

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Plenums am 18. Mai 2017

Sitzung am 18. Mai 2017 können Sie ab sofort unter folgendem Link einsehen:

https://sitzungsanmeldung.g-ba.de/downlo…entlichkeit.pdf




.
Bitte achten Sie auf eventuelle Aktualisierungen der Tagesordnung bis zur kommenden Sitzung
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Dienstag, 30. Mai 2017, 00:08

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten von zwei Beschlüssen

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 20. Mai 2017 in Kraft:

Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Stellungnahme zur Anwendung von Influenza-Lebendimpfstoffen bei Kindern in der Saison 2016/2017


Beschluss

Arzneimittel / Schutzimpfungs-Richtlinie
Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der STIKO-Stellungnahme zur Anwendung von Influenza-Lebendimpfstoffen bei Kindern in der Saison 2016/2017

Beschlussdatum: 15.12.2016
Inkrafttreten: 20.05.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.05.2017 B4

Beschlusstext (558,7 kB, PDF)
Beschlusstext vom 15.12.2016 ohne Änderungsbeschluss vom 16.02.2017 (30,1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss vom 15.12.2016 ohne Änderungsbeschluss vom 16.2.2017 (57,9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (121,2 kB, PDF)

siehe Änderungsbeschluss vom 16. Februar 2017

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über Schutzimpfungen nach § 20i Abs. 1 SGB V (mit Anlagen)
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2807/
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Dienstag, 30. Mai 2017, 00:10

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 16. März 2017 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Opicapon


Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Opicapon

Beschlussdatum: 16.03.2017
Inkrafttreten: 16.03.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 19.05.2017 B5

Beschlusstext (631,1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (149,1 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Opicapon
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2874/
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Donnerstag, 1. Juni 2017, 02:13

Beratung gemäß § 137h Abs. 6 SGB V: Einleitung von Stellungnahmeverfahren

Im Rahmen einer Beratung gemäß § 137h Abs. 6 SGB V hat der G-BA folgendes Stellungnahmeverfahren eingeleitet:


.
Endoskopische duodenale Thermoablation bei Diabetes mellitus Typ 2


.
https://www.g-ba.de/informationen/verfahren-137h/18
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Dienstag, 6. Juni 2017, 20:43

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten von zwei Beschlüssen

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 15. Dezember 2016 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Juni 2017 in Kraft:

Bedarfsplanungs-Richtlinie: Änderung in § 4 – Verweis auf Anlage 1

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2823/

<

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Mai 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht:

Durchführung einer Bewertung nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V: Externe Stabilisierung einer arteriovenösen Anastomose mittels Gerüst bei Anlage eines Hämodialyse-Shunts

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2955/
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Dienstag, 6. Juni 2017, 20:47

Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller:

Extrakorporale Stoßwellentherapie (ESWT) beim Fersenschmerz – Aufforderung zur Meldung –

Sehr geehrte Damen und Herren,

der G-BA hat vor Entscheidungen über die Richtlinien nach den §§ 135, 137c und 137e des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu Methoden, deren technische Anwendung maß-geblich auf dem Einsatz eines Medizinprodukts beruht, den jeweils betroffenen Medizinprodukteherstellern (im Folgenden: Hersteller) Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die technische Anwendung einer Methode beruht maßgeblich auf einem Medizinprodukt, wenn ohne dessen Einbeziehung (technische Anwendung) die Methode bei der jeweiligen Indikation ihr, sie von anderen Vorgehensweisen unterscheidendes, theoretisch-wissenschaftliches Konzept verlieren würde.

Hiermit sind solche Hersteller aufgefordert sich beim G-BA zu melden, die der Auffassung sind, dass sie von Entscheidungen des G-BA zur
Extrakorporalen Stoßwellentherapie (ESWT) beim Fersenschmerz
im oben genannten Sinne betroffen sind. Der G-BA prüft dann auf der Grundlage der von ihnen eingereichten Unterlagen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Stellungnahmeberechtigung vorliegen.

Hierzu sind aussagekräftige Unterlagen einzureichen. Diese umfassen Ausführungen in deutscher Sprache

zur Bezeichnung und Beschreibung des Medizinprodukts,
zur Beschreibung der Einbindung des Medizinprodukts in die Methode und,
zur Zweckbestimmung, für die das Medizinprodukt in Verkehr gebracht wurde.
Es sind außerdem

die medizinprodukterechtliche Konformitätserklärung bzw. das Konformitätszertifikat des Medizinprodukts für das Inverkehrbringen in der Bundesrepublik Deutschland sowie
die technische Gebrauchsanweisung
beizufügen.

https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2962/
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Donnerstag, 8. Juni 2017, 00:07

Bekanntmachung von zwei Beratungsthemen zur Arzneimittel-Richtlinie

Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 9. Mai 2017 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Bisphosphonate und Kombinationen von Bisphosphonaten mit Additiva, Gruppe 1, in Stufe 3

Beschluss

Arzneimittel / Bildung Festbetragsgruppen (IX)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung Bisphosphonate und Kombinationen von Bisphosphonaten mit Additiva, Gruppe 1, in Stufe 3

Beschlussdatum: 09.05.2017
Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.06.2017 B2

Beschlusstext (33,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (2,0 MB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (563,4 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung gemäß § 35 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2946/
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Donnerstag, 8. Juni 2017, 00:09

Folgende Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 9. Mai 2017 wurden im Bundesanzeiger veröffentlicht:


Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX und X: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung und Aktualisierung von Vergleichsgrößen Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Calciumkanalblockern, Gruppe 1, in Stufe 3


Beratungsthema

Arzneimittel / Bildung Festbetragsgruppen (IX), Vergleichsgrößen (X)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage IX und X: Einleitung eines Stellungnahmeverfahrens – Festbetragsgruppenbildung und Aktualisierung von Vergleichsgrößen Kombinationen von Angiotensin-II-Antagonisten mit Calciumkanalblockern, Gruppe 1, in Stufe 3

Beschlussdatum: 09.05.2017
Inkrafttreten: mit Beschlussdatum
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.06.2017 B2

Beschlusstext (34,7 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (857,3 kB, PDF)
Bekanntmachung des Stellungnahmeverfahrens im Bundesanzeiger (563,4 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlagen: Anlage IX: Festbetragsgruppenbildung gemäß § 35 SGB V, Anlage X: Aktualisierung von Vergleichsgrößen
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beratungsthemen/2945/
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Sonntag, 11. Juni 2017, 01:55

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten eines Beschlusses zur DMP-Anforderungen-Richtlinie

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20. April 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 1. Juli 2017 in Kraft:

DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 1 (DMP Diabetes mellitus Typ 2)


Beschluss

Disease-Management-Programme / Disease-Management-Programme
DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 1 (DMP Diabetes mellitus Typ 2)

Beschlussdatum: 20.04.2017
Inkrafttreten: 01.07.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 02.06.2017 B1

Beschlusstext (559,5 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (6,8 MB, PDF)
Servicedokument zur Änderung der DMP-A-RL Anlage 1 mit sichtbar eingearbeiteten Änderungen (40,1 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (102,9 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: DMP Brustkrebs umfassend aktualisiert – weitere Beschlüsse zu DMP Diabetes mellitus Typ 2 und geplanten neuen Behandlungsprogrammen getroffen
Richtlinie: Richtlinie zur Zusammenführung der Anforderungen an strukturierte Behandlungsprogramme nach § 137f Abs. 2 SGB V
Zuständig: Unterausschuss Disease-Management-Programme


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2924/
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Montag, 12. Juni 2017, 01:16

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten mehrerer Beschlüsse

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Mai 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 18. Mai 2017 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Ponatinib


Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Ponatinib

Beschlussdatum: 18.05.2017
Inkrafttreten: 18.05.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.06.2017 B5

Beschlusstext (556,9 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (59,8 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Nutzenbewertungsverfahren zum Wirkstoff Ponatinib
Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
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Montag, 12. Juni 2017, 01:17

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 7. März 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 7. Juni 2017 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Streichung Macrogol-CT Abführpulver

Beschluss

Arzneimittel / Medizinprodukte (V)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage V: Streichung Macrogol-CT Abführpulver

Beschlussdatum: 07.03.2017
Inkrafttreten: 07.06.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.06.2017 B2

Beschlusstext (561,2 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (38,9 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (103,0 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage V: Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/2868/
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Montag, 12. Juni 2017, 01:23

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 16. März 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht und tritt am 7. Juni 2017 in Kraft:

Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Positronenemissionstomographie (PET) / Computertomographie (CT) bei Kopf-Hals-Tumoren


Beschluss

Methodenbewertung (und zugehörige Qualitätssicherung) / Ambulante Methodenbewertung
Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Positronenemissionstomographie (PET) / Computertomographie (CT) bei Kopf-Hals-Tumoren

Beschlussdatum: 16.03.2017
Inkrafttreten: 07.06.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 06.06.2017 B3

Beschlusstext (560,1 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (100,3 kB, PDF)
Prüfung gem. § 94 SGB V durch das BMG (106,3 kB, PDF)
Abschlussbericht (17,8 MB, PDF)

Weiterführende Informationen

Pressemitteilung: PET/CT bei Kopf-Hals-Tumoren: Einsatz zur Vermeidung invasiver Eingriffe wird Kassenleistung
Richtlinie: Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung
Zuständig: Unterausschuss Methodenbewertung


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Mittwoch, 14. Juni 2017, 01:21

Bundesanzeigerveröffentlichung und Inkrafttreten mehrerer Beschlüsse

Folgender Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 18. Mai 2017 wurde im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er trat mit Wirkung vom Tag seiner Veröffentlichung auf den Internetseiten des Gemeinsamen Bundesausschusses am 18. Mai 2017 in Kraft:

Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Fluciclovine (18F)


Beschluss

Arzneimittel / (Frühe) Nutzenbewertung nach § 35a SGB V (XII)
Arzneimittel-Richtlinie/Anlage XII: Fluciclovine (18F)

Beschlussdatum: 18.05.2017
Inkrafttreten: 18.05.2017
Beschluss veröffentlicht: BAnz AT 08.06.2017 B3

Beschlusstext (557,3 kB, PDF)
Tragende Gründe zum Beschluss (69,3 kB, PDF)

Weiterführende Informationen

Richtlinie: Richtlinie über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
Richtlinien-Anlage: Anlage XII: (Frühe) Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V
Zuständig: Unterausschuss Arzneimittel


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